Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop oder per Fernkommunikationsmittel (z. B. E-Mail oder Telefon) zwischen dem Kunden und Franz Zetzl, nachfolgend „Anbieter“ genannt, abgeschlossen werden.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von individuell gefertigten Unikaten (insbesondere Schreibgeräte), die aus Holz und/oder anderen Materialien hergestellt werden.
3. Vertragsschluss
Die im Online-Shop oder auf sonstigen Plattformen präsentierten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
Der Vertrag kommt zustande durch:
Zusendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung, oder
Versand der Ware an den Kunden.
Die Bestellbestätigung, die unmittelbar nach Bestellung automatisch versendet wird, stellt noch keine Vertragsannahme dar.
4. Individualanfertigung und Ausschluss des Widerrufsrechts
Da die angebotenen Produkte individuell nach Kundenspezifikation angefertigt werden, besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich als Endpreise zuzüglich Versandkosten.
Zahlungsarten:
Vorkasse (Überweisung)
Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal)
Barzahlung bei Abholung
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu zahlen. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung nicht bis zum genannten Fälligkeitsdatum eingeht.
Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum des Anbieters.
7. Lieferbedingungen
Die Anfertigung beginnt nach Zahlungseingang. Die Regellieferzeit beträgt ca. 10 Werktage, soweit auf der jeweiligen Produktseite nichts anderes angegeben ist.
Die maximale Lieferzeit beträgt 21 Kalendertage. Kommt es zu Lieferverzögerungen, wird der Kunde umgehend informiert.
Bei dauerhafter Nichtverfügbarkeit (z. B. höhere Gewalt, Lieferausfall von Vorlieferanten trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft) behält sich der Anbieter den Rücktritt vom Vertrag vor. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung).
Für Verbraucher:
24 Monate Gewährleistung ab Lieferung.
Für gebrauchte Waren: 12 Monate, wenn dies ausdrücklich mitgeteilt wird.
Für Unternehmer:
Bei Neuwaren: Gewährleistungsfrist 12 Monate.
Bei gebrauchten Waren: Gewährleistung ausgeschlossen.
Der Anbieter kann bei Nacherfüllung zwischen Reparatur und Ersatzlieferung wählen.
Ausgenommen von diesen Einschränkungen sind Ansprüche wegen:
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
9. Haftung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung entstehen.
Ausgenommen hiervon sind Schäden aus:
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
10. Vertragsdokumentation und Korrektur von Eingabefehlern
Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Der Kunde sollte die Bestelldaten und diese AGB vor Absendung der Bestellung speichern.
Eingabefehler können vor Absendung der Bestellung durch Rücksprung im Browser oder per E-Mail-Kontakt korrigiert werden.
11. Sprache, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Regelungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat.
Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
13. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Hinweis: Diese AGB ersetzen nicht die individuelle Rechtsberatung durch einen Anwalt. Für vollständige Rechtssicherheit, insbesondere bei grenzüberschreitendem Verkauf oder bei Änderung der Gesetzeslage, empfehle ich eine regelmäßige rechtliche Prüfung.